Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Heiko Fritz, handelnd unter Met & Gothic Shop, Lange Straße 38, 18461 Richtenberg für Vertragsschlüsse über diesen Webshop www.met-honigwein-shop.de

§ 1  Allgemeine Bestimmungen

(1) Herr Heiko Fritz – nachfolgend Verwender genannt - bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen unter der URL www.met-honigwein-shop aufrufbaren Webshop Artikel aus dem Marktsegment Met/Mittelalter/Gothic an. 

(2) Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über das Warenshopsystem des unter der URL www.met-honigwein-shop.de erreichbaren Webshops des Verwenders geschlossen werden. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.

§ 2  Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages

Alle Angebote sind freibleibend.

Die Darstellung der Produkte in diesem unter der URL www.met-honigwein-shop.de erreichbaren Webshop des Verwenders stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog mit der Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar („invitatio ad offerendum“).

Ein Vertrag mit dem Kunden kommt durch Bestellung des Kunden sowie darauf folgender Annahmeerklärung des Verwenders wie folgt zustande:

Der Kunde kann den von ihm aus dem dargestellten Online-Katalog ausgewählten Artikel durch Anklicken des innerhalb des jeweils abgebildeten Artikels vorgehaltenen Buttons  „Jetzt Kaufen!“ in einen sog. virtuellen Warenkorb legen.

Er erhält daraufhin einen Überblick über den/die aktuell im Warenkorb befindlichen Artikel nebst Preisen. Durch Auswählen weiterer Produkte kann der Kunde weitere Artikel in den Warenkorb legen. Durch Anklicken des Häkchens unter dem Punkt „Entfernen“ kann der Kunde einzelne Artikel aus dem Warenkorb löschen. Den Inhalt des Warenkorbs kann er durch Betätigen des Buttons „Aktualisieren“ aktualisieren. Durch Betätigen des Buttons „Kasse“ gelangt der Kunde in den nächsten Bestellschritt.

Nach Eingabe der persönlichen Daten bei Neukunden, bzw. nach Einloggen in das System bei Bestandskunden oder aber bei Auswahl einer Bestellung als Gast und anschließender Eingabe seiner Daten kann der Kunde in einem weiteren Schritt zunächst die favorisierte Lieferadresse wählen. Dabei kann er die Rechnungsadresse oder eine davon abweichende Adresse nach Betätigen des Buttons „Adresse ändern“ als Lieferadresse angeben. Nach Betätigung des Buttons „Weiter“ kann der Kunde dann im nachfolgenden Schritt zunächst die Rechnungsadresse im Bedarfsfalle nach Betätigen des Buttons „Adresse ändern“ abändern. Der Kunde kann weiterhin die entsprechende Zahlungsweise aus den verfügbaren Zahlungsarten

a)     Sofortüberweisung.de,

b)     Scheck/Vorkasse

c)      Nachnahme (nur bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland)

d)     PayPal,

durch Anklicken des jeweiligen Feldes auswählen.

auswählen.

Wenn das Feld „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“ angeklickt ist, kann der Kunde den Bestellvorgang über den Button „Weiter“ fortsetzen.

Im nächsten Screen kann der Kunde die von ihm eingegebenen Daten und den Vertragstext nochmals überprüfen und ggfls. durch Betätigen des entsprechenden Buttons „Bearbeiten“ ändern. Mit Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde dann eine verbindliche Bestellung über die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch den Verwender per eMail.

Damit ist allerdings noch kein Vertragsschluss zwischen dem Verwender und dem Kunden zustande gekommen.

Ein Vertragsschluss über den/die jeweils vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst mit einer Annahmeerklärung in Form einer Auftragsbestätigung des Verwenders oder Lieferung der Waren durch diesen zustande. Der Kunde ist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, falls er innerhalb von 5 Kalendertagen ab deren Zeitpunkt keine Annahmeerklärung in Form einer Auftragsbestätigung oder Warenlieferung seitens des Verwenders erhalten haben sollte.

§ 3.1  Widerrufsrecht

Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ein Widerrufsrecht nach den folgenden Bedingungen zu:

Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: 

Met & Gothic Shop

Heiko Fritz

Lange Straße 38

18461 Richtenberg

Telefax: 038322-579024

E-Mail: info@metladen.de

Widerrufsfolgen: 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 3.2  Rück- und Hinsendekosten  bei Ausübung des Widerrufsrechts

(1) Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 3.1. dieser AGB) zu, so vereinbaren der Verwender und der Kunde, dass diesem bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt werden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

(2) Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) nach § 13 BGB ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu (vgl. Ziff. 3.1. dieser AGB) zu, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Hinsendung voll erstattet.

§ 4  Preise, Liefer- und Versandkosten

(1) Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Endpreise – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich MwSt. in der entsprechend im Angebot angegebenen Höhe.

(2) Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Bei der Versendung der Artikel fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Diese können Sie auf der Startseite unter dem Button „Liefer- und Versandkosten“ erfahren. 

(3) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.

§ 5  Zahlungsmethoden und -bedingungen

(1) Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten nachfolgenden Zahlungsmethoden

Sofortüberweisung.de,

Nachnahme (nur bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland)

Vorkasse,

PayPal.

(2) Der Kaufpreis ist – außer bei einem Versand „per Nachnahme“ – sofort nach Bestellung fällig. 

§ 6  Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des Verwenders

§ 7  Liefer- und Versandbedingungen

(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt ausschließlich auf dem Versandweg.

(2) Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.

(4) Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen) oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.

§ 8  Gewährleistungsrechte

(1) Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind dem Verwender über die in der einem jedem einzelnen Angebot beigefügten Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten zu übermitteln.

(2) Keine Haftung für Sachmängel besteht im Fall von Schäden, die nach Übergabe der Sache durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels, d. h. durch schuldhaftes Verhalten des Kunden oder eines Dritten entstanden sind.

(3) Die Mängelansprüche gegen den Verwender sind auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, bei Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.

a) Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. 

b) Gegenüber Unternehmern leistet der Verwender für Mängel der Kaufsache dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

c) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen Mangel der Kaufsache unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.

d) Der Verwender trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nicht unverhältnismäßig sind. 

(4) Offensichtliche Mängel sind – wenn der Vertragspartner Unternehmer ist - innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

§ 9  Haftung

(1) Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.

(2) Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind.

(3) Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.

§ 10  Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Kundendaten, die anlässlich der Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt werden, wird im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gewährleistet. Vom Kunden übermittelte persönlichen Daten werden nur – in Dritten unzugänglicher Weise, soweit dies technisch und organisatorisch möglich ist; auf die Unsicherheit von E-Mail wird hingewiesen – gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erforderlich ist. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, sofern der Kunde diese freiwillig übermittelt, etwa im Rahmen einer Anfrage, einer Registrierung oder einer Bestellung. Personenbezogene Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten oder Transportunternehmen, zu Abrechnungszwecken - erforderlich ist oder der Kunde zuvor eingewilligt hat. 

Der Kunde kann die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. In diesem Falle werden die personenbezogenen Daten gelöscht, ebenso wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr notwendig sind. Der Kunde kann jederzeit bei dem Verwender Auskunft über die dort gespeicherten Daten verlangen.

§ 11 Bestimmungen zum Jugendschutz beim Erwerb alkoholischer Getränke

Die Abgabe von Spirituosen an Minderjährige ist ebenso wie die Abgabe von Sekt, Wein und Bier an Jugendliche unter sechzehn Jahren gesetzlich verboten.

Das Angebot des Verwenders an alkoholhaltigen Getränken richtet sich daher ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Verwender verlangt grundsätzlich bei einer Bestellung von alkoholischen Getränken von den Kunden die Angabe des Geburtsdatums. Der Verwender verlangt zum Nachweis eine Ausweiskopie. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht nach, erfolgt keine Lieferung seitens des Verwenders.

§ 12  Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

§ 13  Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so behalten die übrigen Bedingungen ihre Gültigkeit.

Kundeninformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren über den Webshop www.met-honigwein-shop.de

Die Identität und ladungsfähige Anschrift des Verwenders ergibt sich aus der unter dem Button „Impressum“ vorgehaltenen Anbieterkennzeichnungspflicht innerhalb des unter der URL www.met-honigwein-shop.de aufrufbaren Webshops.

Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot des Verkäufers zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.

Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb Ziff. 3, bzw. Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Eingabefehler können vor dem Absenden der Bestellung durch Überprüfung der jeweiligen Angaben mit den von dem Webshopsystem zur Verfügung gestellten technischen Mitteln innerhalb der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden. Anschließend kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite, auf der er seine persönlichen Daten eingeben muss, nochmals überprüfen und auf Fehler überprüfen. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Käufer auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren. Die technischen Schritte zum Vertragsschluss sowie die Korrekturmöglichkeiten finden Sie unter Ziff. 2 dieser AGB detailliert beschrieben.

Der Vertragstext wird von dem Verwender nicht gespeichert. Der Vertragstext kann durch Nutzen der entsprechenden Browserfunktion vom Kunden nach Abgabe einer Bestellung durch Betätigen des Buttons „Drucken“ ausgedruckt und/oder gespeichert werden. Die konkreten Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dem Kunden per Email zugesendet und können vom Kunden entsprechend per eMail archiviert oder ausgedruckt werden.

Es gilt Deutsch als Vertragssprache.

Richtenberg, den 13.01.2012