Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Gesch√§ftsbedingungen gelten f√ľr alle Vertr√§ge, die Sie mit uns als Anbieter (Birgit Fritz) √ľber die Internetseite www.met-honigwein-shop.de schlie√üen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede nat√ľrliche Person, die ein Rechtsgesch√§ft zu Zwecken abschlie√üt, die √ľberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst√§ndigen beruflichen T√§tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede nat√ľrliche oder juristische Person oder eine rechtsf√§hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch√§fts in Aus√ľbung ihrer selbst√§ndigen beruflichen oder gewerblichen T√§tigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. 

(3) Der Vertrag kommt √ľber das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. √úber die entsprechende Schaltfl√§che in der Navigationsleiste k√∂nnen Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit √Ąnderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der pers√∂nlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschlie√üend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestell√ľbersichtsseite angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofort√ľberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestell√ľbersichtsseite gef√ľhrt oder Sie werden zun√§chst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschlie√üend werden Sie zur√ľck in unseren Online-Shop auf die Bestell√ľbersichtsseite geleitet.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die M√∂glichkeit, hier s√§mtliche Angaben nochmals zu √ľberpr√ľfen, zu √§ndern (auch √ľber die Funktion ‚Äězur√ľck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung √ľber die Schaltfl√§che "kostenpflichtig bestellen" erkl√§ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind f√ľr Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen k√∂nnen.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und √úbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die f√ľr die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien √ľber das Online-Bestellsystem oder per E-Mail sp√§testens unverz√ľglich nach Vertragsschluss zur Verf√ľgung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
 

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu √ľbermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze versto√üen. Sie stellen uns ausdr√ľcklich von s√§mtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Anspr√ľchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
 

(3) Wir nehmen keine Pr√ľfung der √ľbermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und √ľbernehmen insoweit keine Haftung f√ľr Fehler.
 

(4) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung f√ľr Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdr√ľckliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Ver√§nderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zul√§ssig.
Soweit nicht anders vereinbart, √ľbertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den f√ľr Sie erstellten urheberrechtlich gesch√ľtzten Werken. Es ist Ihnen ausdr√ľcklich untersagt, die gesch√ľtzten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verf√ľgung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.


¬ß 4 Zur√ľckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zur√ľckbehaltungsrecht k√∂nnen Sie nur aus√ľben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverh√§ltnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollst√§ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 5 Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschr√§nkt f√ľr Sch√§den aus der Verletzung des Lebens, des K√∂rpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschr√§nkung in allen F√§llen des Vorsatzes und grober Fahrl√§ssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei √úbernahme der Garantie f√ľr die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten F√§llen.

(2) Die Haftung f√ľr M√§ngel im Rahmen der gesetzlichen Gew√§hrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrl√§ssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschr√§nkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gef√§hrden w√ľrde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erf√ľllung die ordnungsgem√§√üe Durchf√ľhrung des Vertrags √ľberhaupt erst m√∂glich machen und auf deren Einhaltung Sie regelm√§√üig vertrauen d√ľrfen.

(4)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrl√§ssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5)  Die Datenkommunikation √ľber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verf√ľgbar gew√§hrleistet werden. Wir haften insoweit weder f√ľr die st√§ndige noch ununterbrochene Verf√ľgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 6 Rechtswahl

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gew√∂hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gew√§hrte Schutz nicht entzogen wird (G√ľnstigkeitsprinzip).

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdr√ľcklich keine Anwendung.

§ 7 Jugendschutz

(1)  Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterf√§llt, gehen wir nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben.
Auf bestehende Altersbeschränkungen wird in der jeweiligen Artikelbeschreibung hingewiesen.


(2)  Sie versichern mit Absenden Ihrer Bestellung, das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht zu haben und dass Ihre Angaben bez√ľglich Ihres Namens und Ihrer Adresse richtig sind. Sie sind verpflichtet, daf√ľr Sorge zu tragen, dass nur Sie selbst oder solche von Ihnen zur Entgegennahme der Lieferung erm√§chtigte Personen, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, die Ware in Empfang nehmen.

(3)  Soweit wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet sind, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weisen wir den mit der Lieferung beauftragten Logistikdienstleister an, die Lieferung nur an Personen zu √ľbergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.

(4) Soweit wir √ľber das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter hinausgehend in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausweisen, dass Sie f√ľr den Kauf der Ware das 18. Lebensjahr vollendet haben m√ľssen, gelten vorstehende Abs√§tze 1-3 mit der Ma√ügabe, dass anstelle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestalters Vollj√§hrigkeit vorliegen muss.


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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Birgit Fritz
Lange Str. 38
18461 Richtenberg
Deutschland
Telefon: 038322579023
E-Mail: bestellung@met-honigwein-shop.de




Alternative Streitbeilegung:
Die Europ√§ische Kommission stellt eine Plattform f√ľr die au√üergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.


2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollst√§ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung √ľber das Online - Warenkorbsystem  k√∂nnen die Vertragsdaten √ľber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertr√§gen und die Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie √ľbersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen au√üerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform √ľbersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern k√∂nnen.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter: http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und http://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angef√ľhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlie√ülich aller anfallenden Steuern.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind √ľber eine entsprechend bezeichnete Schaltfl√§che auf unserer Internetpr√§senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zus√§tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Die Ihnen zur Verf√ľgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfl√§che auf unserer Internetpr√§senz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsanspr√ľche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung f√§llig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zuf√§lligen Untergangs und der zuf√§lligen Verschlechterung der verkauften Sache w√§hrend der Versendung erst mit der √úbergabe der Ware an Sie √ľbergeht, unabh√§ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenst√§ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausf√ľhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

8.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollst√§ndigkeit, offensichtliche M√§ngel und Transportsch√§den zu √ľberpr√ľfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstm√∂glich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gew√§hrleistungsanspr√ľche.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des H√§ndlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformit√§t gepr√ľft. Die H√§ndlerbund Management AG garantiert f√ľr die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. N√§here Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

letzte Aktualisierung: 23.01.2017




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